Till Warning mit seinem Stimmzettel für die interne Abstimmung | Credits photo -- Till Warning
Die Bundestagswahlen vom 22. September waren ein klarer Sieg für CDU und CSU. Die 41,5% der Regierungspartei der Kanzlerin Angela Merkel brachten jedoch keine christlich-demokratische und christlich-soziale Mehrheit. Da der bisherige Junior-Partner FDP an der 5%-Hürde für den Einzug in den Bundestag gescheitert ist, zeichnete sich sehr schnell eine große Koalition CDU/CSU mit der SPD ab. Nun ist der dazugehörige Koalitionsvertrag fertig.
Von einigen Versuchen der direkten Demokratie inspiriert, und willig, in der zukünftigen Koalition mehr Gewicht zu haben, als nur 25,7%, entschied sich die SPD-Spitze rund um Siegmar Gabriel, eine Basisabstimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU von Angela Merkel durchzuführen. Es wurde verlautbart, die Politiker würden den Willen der Basis respektieren.
Ein positives Votum ist nicht zu 100 Prozent sicher: selbst wenn ein Teil der JuSos-Landesgruppen (junge Sozialisten) den Koalitionsvertrag nicht akzeptieren, zeigten zwei Umfragen unter den – echten? – SPD-Anhängern, dass mindestens 70% der Delegierten für die Zusammenarbeit mit der SPD stimmen werden. Die Überzeugungstour Sigmar Gabriels durch alle Ebenen der Partei wird allerdings noch mindestens bis zum Parteitag, der von Freitag bis Sonntag in Nürnberg stattfinden wird, weitergehen. Zur Zeit stimmen die 475 000 Parteimitglieder per Briefwahl ab – ein Ergebnis wird für den 14. Dezember erwartet.
Von einigen Versuchen der direkten Demokratie inspiriert, und willig, in der zukünftigen Koalition mehr Gewicht zu haben, als nur 25,7%, entschied sich die SPD-Spitze rund um Siegmar Gabriel, eine Basisabstimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU von Angela Merkel durchzuführen. Es wurde verlautbart, die Politiker würden den Willen der Basis respektieren.
Ein positives Votum ist nicht zu 100 Prozent sicher: selbst wenn ein Teil der JuSos-Landesgruppen (junge Sozialisten) den Koalitionsvertrag nicht akzeptieren, zeigten zwei Umfragen unter den – echten? – SPD-Anhängern, dass mindestens 70% der Delegierten für die Zusammenarbeit mit der SPD stimmen werden. Die Überzeugungstour Sigmar Gabriels durch alle Ebenen der Partei wird allerdings noch mindestens bis zum Parteitag, der von Freitag bis Sonntag in Nürnberg stattfinden wird, weitergehen. Zur Zeit stimmen die 475 000 Parteimitglieder per Briefwahl ab – ein Ergebnis wird für den 14. Dezember erwartet.
„Die SPD macht auch genau so einen Blödsinn wie ich gerade.“
Till Warning, überzeugt davon, dass die Abstimmung manipulierbar wäre, lässt sich, in einem Anfall von Selbstironie, von einem Porno-Darsteller-Namens-Generator das Pseudonym „Richard Deep“ zuteilen. Unter diesem Namen meldet er sich online als SPD-Mitglied an, muss seine Identität nicht beweisen und bekommt wenig später per Post den Stimmzettel für die interne Abstimmung zugeschickt. Er hatte lediglich den Namen „Deep“ mittels eines Etiketts auf seinen Briefkasten geklebt.
Der 21-Jährige Geschichtsstudent ist Mitglied der CDU und sagt, er wolle die Funktionsweise der SPD kritisieren. Zum Koalitionsvertrag hat er sich noch keine klare Meinung gemacht – bis jetzt ist er diesem jedoch eher abgeneigt. In einem exklusiv-Interview mit Le Journal International erklärt er uns noch einmal die ganze Geschichte, von ihrer Entstehung bis zum heutigen Medienhype.
Seitens der SPD zeigt man sich wortkarg: Parteivorstandssprecher Tobias Dünow, ebenfalls am Nachmittag kontaktiert, verweigert einen Kommentar und wird damit Beweis für ein gewisses unwohles Gefühl, dass mit ziemlicher Sicherheit in der Parteispitze herrscht. In den USA und in Frankreich kamen zuletzt ebenfalls derartige Affären hoch. Werden auch in Deutschland Anhängerlisten manipuliert, um interne (Vor)Wahlen zu beeinflussen?
Der 21-Jährige Geschichtsstudent ist Mitglied der CDU und sagt, er wolle die Funktionsweise der SPD kritisieren. Zum Koalitionsvertrag hat er sich noch keine klare Meinung gemacht – bis jetzt ist er diesem jedoch eher abgeneigt. In einem exklusiv-Interview mit Le Journal International erklärt er uns noch einmal die ganze Geschichte, von ihrer Entstehung bis zum heutigen Medienhype.
Seitens der SPD zeigt man sich wortkarg: Parteivorstandssprecher Tobias Dünow, ebenfalls am Nachmittag kontaktiert, verweigert einen Kommentar und wird damit Beweis für ein gewisses unwohles Gefühl, dass mit ziemlicher Sicherheit in der Parteispitze herrscht. In den USA und in Frankreich kamen zuletzt ebenfalls derartige Affären hoch. Werden auch in Deutschland Anhängerlisten manipuliert, um interne (Vor)Wahlen zu beeinflussen?
Till Warning : „Ich hätte nicht gedacht, dass das so einschlägt“ | Credits photo -- Till Warning
Wie kamst du auf die Idee ?
Eigentlich aus zwei Gründen: einerseits war es eine Wette unter Freunden um einen Kasten Bier, ob es möglich ist, unter falschem Namen in die SPD einzutreten und am Mitgliederentscheid Teilzunehmen, ohne dass irgendjemand etwas merkt. Auf der anderen Seite kritisiere ich, wie Mitgliederdateien in Parteien gefälscht werden. Ich weiß aus eigener Erfahrung in Berlin als CDU Mitglied, wie Mitgliederdateien einfach gefälscht wurden um mehr Delegierte zu bekommen. Das ist einfach völlig undurchsichtig, weil dich niemand nach einem Pass fragt. Es gibt ganz viele Phantasie-Personen, die in irgendwelchen Parteien Mitglieder sind.
Glaubst du, du wirst bei der Abstimmung deine Identität beweisen müssen ?
Ich musste nie irgendetwas vorzeigen, ich bin noch nicht einmal zu einer Veranstaltung gegangen. Man muss per Brief abstimmen, und nicht anwesend sein. Es hat mich dort [in der SPD] niemand gesehen.
Denkst du, es wäre möglich, dass die SPD-Spitze die Ergebnisse verfälscht ?
Ja, das könnte sogar auch sein, obwohl ich da niemandem etwas Falsches unterstellen möchte. Aber rein theoretisch kann jeder seine Stimme verdoppeln oder verdreifachen.
Du bist Mitglied der CDU. Was genau sind deine Aktivitäten in diesem Rahmen ?
Ich bin im Moment eigentlich nur mehr Karteileiche – ich habe aber einmal für ein Kommunalparlament in Berlin kandidiert. Mittlerweile bin ich weg von dem ganzen Kram, der da passiert, weil da ganz viele unsaubere Geschichten laufen. Und das möchte ich damit ja auch kritisieren.
Was hältst du generell von der künftigen großen Koalition ?
Ich habe mich noch nicht ganz entschieden, aber ich werde, denke ich, mit nein abstimmen, weil es nicht wirklich ein sozialdemokratisches Programm ist.
Also wirst du, als Richard Deep, nein sagen ?
Ja, genau.
Die mediatische Reaktion war unmittelbar sehr groß. Warst du von einem derartig großen Echo überrascht? Bis du stolz, verstört ?
Ich mache gerade eine Medientour durch. Ich hätte nicht gedacht, dass das so einschlägt, weil es eigentlich ein sehr häufiges Phänomen ist. Ich weiß nicht, was das für Gefühle sind – keine Ahnung. Ich fand es wichtig, es zu äußern. Ich habe nicht gelesen was manche Leute teilweise bei Spiegel Online geschrieben haben. Ich habe nur einen Kommentar gelesen in dem mit unterstellt wurde, ich würde ins Bordell gehen. Das halte ich für Absurd. Vielleicht habe ich den Namen falsch ausgesucht. Ich war ein bisschen unkreativ mit dem Namen und habe ihn einfach durch diesen Namen-Generator entwickeln lassen.
Wir leben in der Zeit des Web 2.0, immer mehr Parteien betreiben ihre Aktivitäten online. Vor allem die Piratenpartei macht keinen Unterschied zwischen Direktion und Basis. Des weiteren entstehen durch das Internet immer mehr direktdemokratische Mittel, wie die europäische Petition. Was ist deine Meinung dazu ?
Ich bin für Direktdemokratie, aber auch immer nur von Leuten, die man erkennen kann. Es ist ein großes Problem im Internet, dass Leute irgendwelche Lügen über Menschen verbreiten können, ohne dass man genau weiß, wer dahinter steht. Würde die Zeitschrift Spiegel Leserbriefe veröffentlichen, die anonym geschrieben sind? Nein. Aber im Internet veröffentlichen sie einfach anonyme Zuschriften. Das ist schon ein Problem wenn Leute nicht mit offenem Visier kämpfen können. Ich bin eigentlich dafür, dass Menschen mit offenem Visier kämpfen.
Hast du Angst vor rechtlichen Konsequenzen ?
Nein, habe ich nicht. Mögen die nur kommen, die da kommen wollen – das sind teilweise Leute, die selbst ihre Mitgliederdateien fälschen, und die SPD macht auch genau so einen Blödsinn wie ich gerade.
Eigentlich aus zwei Gründen: einerseits war es eine Wette unter Freunden um einen Kasten Bier, ob es möglich ist, unter falschem Namen in die SPD einzutreten und am Mitgliederentscheid Teilzunehmen, ohne dass irgendjemand etwas merkt. Auf der anderen Seite kritisiere ich, wie Mitgliederdateien in Parteien gefälscht werden. Ich weiß aus eigener Erfahrung in Berlin als CDU Mitglied, wie Mitgliederdateien einfach gefälscht wurden um mehr Delegierte zu bekommen. Das ist einfach völlig undurchsichtig, weil dich niemand nach einem Pass fragt. Es gibt ganz viele Phantasie-Personen, die in irgendwelchen Parteien Mitglieder sind.
Glaubst du, du wirst bei der Abstimmung deine Identität beweisen müssen ?
Ich musste nie irgendetwas vorzeigen, ich bin noch nicht einmal zu einer Veranstaltung gegangen. Man muss per Brief abstimmen, und nicht anwesend sein. Es hat mich dort [in der SPD] niemand gesehen.
Denkst du, es wäre möglich, dass die SPD-Spitze die Ergebnisse verfälscht ?
Ja, das könnte sogar auch sein, obwohl ich da niemandem etwas Falsches unterstellen möchte. Aber rein theoretisch kann jeder seine Stimme verdoppeln oder verdreifachen.
Du bist Mitglied der CDU. Was genau sind deine Aktivitäten in diesem Rahmen ?
Ich bin im Moment eigentlich nur mehr Karteileiche – ich habe aber einmal für ein Kommunalparlament in Berlin kandidiert. Mittlerweile bin ich weg von dem ganzen Kram, der da passiert, weil da ganz viele unsaubere Geschichten laufen. Und das möchte ich damit ja auch kritisieren.
Was hältst du generell von der künftigen großen Koalition ?
Ich habe mich noch nicht ganz entschieden, aber ich werde, denke ich, mit nein abstimmen, weil es nicht wirklich ein sozialdemokratisches Programm ist.
Also wirst du, als Richard Deep, nein sagen ?
Ja, genau.
Die mediatische Reaktion war unmittelbar sehr groß. Warst du von einem derartig großen Echo überrascht? Bis du stolz, verstört ?
Ich mache gerade eine Medientour durch. Ich hätte nicht gedacht, dass das so einschlägt, weil es eigentlich ein sehr häufiges Phänomen ist. Ich weiß nicht, was das für Gefühle sind – keine Ahnung. Ich fand es wichtig, es zu äußern. Ich habe nicht gelesen was manche Leute teilweise bei Spiegel Online geschrieben haben. Ich habe nur einen Kommentar gelesen in dem mit unterstellt wurde, ich würde ins Bordell gehen. Das halte ich für Absurd. Vielleicht habe ich den Namen falsch ausgesucht. Ich war ein bisschen unkreativ mit dem Namen und habe ihn einfach durch diesen Namen-Generator entwickeln lassen.
Wir leben in der Zeit des Web 2.0, immer mehr Parteien betreiben ihre Aktivitäten online. Vor allem die Piratenpartei macht keinen Unterschied zwischen Direktion und Basis. Des weiteren entstehen durch das Internet immer mehr direktdemokratische Mittel, wie die europäische Petition. Was ist deine Meinung dazu ?
Ich bin für Direktdemokratie, aber auch immer nur von Leuten, die man erkennen kann. Es ist ein großes Problem im Internet, dass Leute irgendwelche Lügen über Menschen verbreiten können, ohne dass man genau weiß, wer dahinter steht. Würde die Zeitschrift Spiegel Leserbriefe veröffentlichen, die anonym geschrieben sind? Nein. Aber im Internet veröffentlichen sie einfach anonyme Zuschriften. Das ist schon ein Problem wenn Leute nicht mit offenem Visier kämpfen können. Ich bin eigentlich dafür, dass Menschen mit offenem Visier kämpfen.
Hast du Angst vor rechtlichen Konsequenzen ?
Nein, habe ich nicht. Mögen die nur kommen, die da kommen wollen – das sind teilweise Leute, die selbst ihre Mitgliederdateien fälschen, und die SPD macht auch genau so einen Blödsinn wie ich gerade.
